Kursangebote

Überwachung des ruhenden Verkehrs - Grundlagen

Schwerpunkte

• Begriffsbestimmungen/Abgrenzungen (Halten, Parken, ruhender/fließender Verkehr)

• Verbote kraft Gesetzes

• Allgemeine Halt- und Parkverbote

• Mobile Verkehrszeichen

• Sichtbarkeitsprinzip/Sichtbarkeitsgrundsatz

• Ausnahmegenehmigungen

• Sonderrechte

• Opportunitätsprinzip

• Rechtfertigender Notstand

• Von der unentgeltlichen Verwarnung bis zum Abschleppen als Ultima Ratio

Unser Schwerpunkt liegt im Bereich der Verkehrsüberwachung. Herr Vennemann ist seit 12 Jahren in diesem Bereich tätig. Durch seine mehrjährige Tätigkeit im Außendienst des kommunalen Ordnungsdienstes unterrichtet er äußerst praxisorientiert.

Überwachung des ruhenden Verkehrs - Aufbaukurs

Schwerpunkte

• Ermächtigungsgrundlage für die Überwachung des ruhenden Verkehrs

• Örtliche und sachliche Zuständigkeit der Ordnungsbehörde

• 25a StVG (Straßenverkehrsgesetz) – die „Halterhaftung“

• Ersatzvornahmen (Abschleppen, Sicherstellung, Umsetzen)

• Sondernutzung

• Das OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetz) – der „kleine Bruder“ des Strafrechts

• Das Bußgeldverfahren als Teil des Ordnungswidrigkeitenverfahrens

• Aus der Rechtsprechung